GATS, EU-Verfassung - was passiert mit der Kultur?
Artikel 212 der EU-Verfassung
Das Vetorecht der Einzelstaaten in Sachen Kultur könnte in Zukunft entfallen. "Bei der Neuauflage der EU-Verfassung droht den Mitgliedstaaten Kompetenzverlust im Medienbereich. Urheberrecht,
Rundfunkgebühren sowie das weite Feld der Kultursubventionen" (dazu zählen auch Bibliotheken) "könnten dann als "Handelsaspekte" von der EU-Kommission geregelt werden."
(aus: TAZ, 12.6.2003)
- In diesem Zusammenhang gibt es eine Grundsatzerklärung der Schweizer Bibliotheken (anlässlich des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft) im Dezember 2003;
unter www.bbs.ch. Vgl. "Die Schweizer Bibliothekarinnen und Bibliothekare beziehen Stellung" (in: Arbido, 7/8, 2003), "Die Demokratisierung des Wissens" (in: Le Monde diplomatique, 12/2003, S. 23) und Taz, 3.12.2003
Weitere Informationen zu diesem Thema: www.frida.at, Verein zur Förderung und Vernetzung frauenspezifischer Informations- und Dokumentationseinrichtungen in Österreich, und www.frauensolidaritaet.org, "Women Crossing the Digital Divide"
Literatur dazu:
"Brüssel streicht. Die EU-Kommission hat etwas gegen die in Skandinavien übliche Bibliotheksabgabe." In TAZ 6.1.2005, S. 16
"EU-Verfassung: Die europäische Konstitution des Neoliberalismus" von Heiner Busch, Wolf Dieter Narr, Elke Steven. ISBN 3-88906-108-7.
"Bibliothekare fürchten Liberalisierungen à la Gats ...". In TAZ 16.7.2003, S. 14
terre des hommes: "Freie Märkte für freie Bürger? GATS: Das Abkommen über Dienstleistungen". August 2003. "Social Watch-Report 2003", über terre des hommes zu beziehen.
"Die Kultur muss sich behaupten". Interview mit Kulturstaatsministerin C. Weiss. In TAZ 26.2.2003, S 15
Das Positionspapier der IFLA zur Welthandelsorganisation und GATS
Weitere Informationen und Hintergründe bei EBLIDA
Allgemeine Informationen zu Kultur und GATS beim Deutschen Kulturrat; s. auch TAZ (22.4.2003): "Der Deutsche Kulturrat hat die Bundesregierung aufgefordert, sich "noch in letzter Minute" für den Schutz des Kulturbereichs ... einzusetzen ...Die Sorge sei groß, dass der Erweiterung der Exportmöglichkeiten Vorrang gegeben werde vor dem Schutz kultureller Vielfalt im eigenen Land."
Schreiben vom Deutschen Kulturrat am 3.7.2003: " Wir werden daher versuchen, uns im Rahmen der GATS-Verhandlungen darum zu bemühen, dass die kulturellen Dienstleistungen nicht übertriebenen Liberalisierungstendenzen zum Opfer fallen .."
Brief an die Bundesregierung im Frühjahr 2003: Brief Seite 1, Brief Seite 2
Anwort der Bundesregierung für Kultur und Medien: Brief Seite 1, Brief Seite 2
|
|
